Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Webshops der

LEKI Lenhart GmbH (im Folgenden: „LEKI“, „wir“ oder „uns“),
Karl-Arnold-Straße 30, D-73230 Kirchheim unter Teck,
Telefon: +49 (0) 7021 – 94 00 - 0, Telefax: +49 (0) 7021 – 94 00 - 99, E-Mail: service@leki.de

§ 1 Geltungsbereich, Allgemeines

1. Diese AGB gelten für alle Waren, die von LEKI im Online-Shop „leki.com bzw. leki.de“ angeboten werden.
2. Von diesen AGB abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Käufers erkennt LEKI nicht an.

§ 2 Voraussetzungen für einen Vertragsschluss

LEKI beliefert Käufer nur dann, wenn diese Ihren Sitz in der Europäischen Union oder der Schweiz haben und eine Lieferadresse innerhalb von Deutschland, Österreich oder Italien bereitstellen.

§ 3 Vertragsschluss, Unterrichtung und Informationen

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar per E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung nimmt LEKI Ihre Bestellung noch nicht an. Eine Annahme und damit die Bestätigung des Vertrags erfolgt mit einem gesonderten E-Mail, welcher ebenfalls auf Versanddetails hingewiesen sowie die Rechnung übersandt wird.
2. LEKI speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss zu eigenen Zwecken. Soweit Sie sich bei zur Bestellabwicklung bei uns registriert haben, können Sie nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort in Ihrem Kundenkonto in der Bestellhistorie die von Ihnen abgeschlossenen Verträge auch nach Vertragsschluss einsehen. Hierbei handelt es sich um einen kostenfreien Zusatzservice, dessen Einstellung wir uns vorbehalten. Diese Möglichkeit der Einsichtnahme besteht darüber hinaus nicht, wenn sie ohne Erstellung eines Benutzerkontos als „Gast“ bei uns bestellen. Wir übermitteln Ihnen jedoch in allen Fällen bei einer Online-Bestellung eine Eingangsbestätigung mit dem Inhalt des Vertragsschlusses per E-Mail.
3. Eingabefehler kann der Käufer vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Bestätigungsseite erkennen und berichtigen.
4. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
5. LEKI hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
6. Die wesentlichen Eigenschaften und der Gesamtpreis der Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote von LEKI sind den Detailbeschreibungen der einzelnen Waren im Online-Shop sowie den vorliegenden AGB zu entnehmen.

§ 4 Zu zahlender Kaufpreis, Rücksendekosten bei Widerruf, Nacherfüllungsort

1. Sämtliche Preise sind jeweils inklusive Mehrwertsteuer.
2. Im Widerrufsfall trägt LEKI die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.
3. Der Erfüllungsort der Nacherfüllung ist am Sitz von LEKI. Auf eine etwaige Kostentragung im Rahmen einer Nacherfüllung hat diese Regelung keinen Einfluss.

§ 5 Zahlungsmittel, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

1. Sofern bei dem jeweiligen Artikel kein gesonderter Hinweis zur Zahlung des Kaufpreises enthalten ist, kann die Zahlung per Kreditkarte, per Sofortüberweisung oder per PayPal erfolgen.
2. Wählt der Käufer die Zahlung per Kreditkarte (VISA oder Mastercard), so ist die Zahlung mit der ordnungsgemäßen Angabe der Kreditkartennummer, den Karteninhaberdaten sowie ggf. der Kontrollnummer und Bestätigung der Zahlung durch den Käufer erfolgt, falls LEKI die jeweilige Kreditkarte nicht sofort nach der Mitteilung und Bestätigung durch den Käufer ablehnt und dies dem Käufer gegenüber mitteilt.
3. Wählt der Käufer die Zahlung per Sofortüberweisung, so nutzen wir den Anbieter Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland. Dieser Anbieter führt den Kunden selbstständig und automatisiert durch den Zahlungsvorgang, wobei der Käufer eine Überweisung im Wege der Vorkasse per Onlinebanking vornimmt. Bei entsprechender Zahlungsanweisung und Kontodeckung erhält LEKI von der Sofort GmbH automatisiert und in Echtzeit eine Bestätigung hierüber. Die Kontodaten des Kunden bleiben LEKI dabei unbekannt.
4. Wählt der Käufer die Zahlung per PayPal, so gilt die Zahlung bei vorbehaltloser Gutschrift auf dem PayPal-Konto von LEKI als erfolgt. Sofern der Käufer einen PayPal-Käuferschutzantrag stellt, führt dies zum Wiederbegründung der Kaufpreisforderung von LEKI.
5. Wählt der Käufer die Zahlung per Rechnung aus, so nutzen wir den Dienstleister UNZER GmbH (Schöneberger Str. 21a, 10963 Berlin, Deutschland). Die UNZER GmbH führt in diesem Fall eine Bonitäts- und Identitätsprüfung durch, welche Voraussetzung für die Zahlung per Rechnung ist. Verläuft diese erfolgreich, erfolgt eine Rechnungsstellung direkt durch die UNZER GmbH und nicht durch LEKI. Der Kaufpreis ist sodann binnen 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug an die UNZER GmbH zu bezahlen. Sofern eine Zahlung nicht stattfindet, erfolgt die Forderungsbeitreibung direkt durch die UNZER GmbH.

§ 6 Liefertermin je nach Wahl des Zahlungsmittels, Rücktrittsrecht

1. Wenn bei den einzelnen Waren im Online-Shop oder nachfolgend nicht anders mitgeteilt bzw. geregelt, erfolgt die Lieferung
   • bei Lieferungen nach Deutschland: in 2 bis 4 Arbeitstagen 
   • bei Lieferungen nach Österreich oder Italien: in bis zu 3-5 Arbeitstagen

                   beginnend im Falle

1. • der Zahlung per Vorkasse durch (Sofort-)Überweisung: ab Vertragsschluss nach ordnungsgemäßer Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut des Käufers 
   • der Zahlung per Kreditkarte (VISA oder Mastercard): ab Vertragsschluss bei Ordnungsgemäßheit der mitgeteilten Daten zu dem belastbaren Kreditkartenkonto; 
   • der Zahlung per PayPal: ab ordnungsgemäßer Erteilung des Auftrags des Käufers an PayPal, die Zahlung auf das PayPal-Konto von LEKI zu veranlassen 
   • der Zahlung per Rechnung über die UNZER GmbH: ab Vertragsschluss nach erfolgreicher Bonitäts- und Identitätsprüfung durch die UNZER GmbH;   
2. Arbeitstage sind Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage am Sitz von LEKI und Feiertage am Sitz des Käufers.
3. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil LEKI von einem eigenen Lieferanten ohne Verschulden von LEKI trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, ist LEKI zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird LEKI den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. LEKI behält sich an den von LEKI gelieferten Waren das Eigentum vor, bis keine aus dem Kaufvertrag entstandene Forderung mehr vorhanden ist.
2. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Käufer LEKI unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art.

§ 8 Haftung von LEKI

1. 1. Für die Waren besteht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
   2. Der Käufer kann Schadensersatz im Übrigen nur verlangen:
      1. für Schäden, die auf
         • einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von LEKI oder
         • auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von LEKI von Pflichten beruhen, die nicht vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) und nicht Haupt- oder Nebenpflichten im Zusammenhang mit Mängeln unserer Lieferungen oder Leistungen sind;
      2. für Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) von LEKI, eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von LEKI beruhen. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.
      3. Weiter haftet LEKI für Schäden aufgrund der fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung von Pflichten im Zusammenhang mit Mängeln unserer Lieferung oder Leistung (Nacherfüllungs- oder Nebenpflichten) und
      4. für Schäden, die in den Schutzbereich einer von LEKI ausdrücklich erteilten Garantie (Zusicherung) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie fallen.
   3. Im Falle der einfach-fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden, bei Vertragsschluss bei Anwendung ordnungsgemäßer Sorgfalt für uns vorhersehbaren Schaden beschränkt.
   4. Schadenersatzansprüche des Käufers im Falle der einfach-fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht verjähren in einem Jahr ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung von Pflichten im Zusammenhang mit Mängeln unserer Lieferung oder Leistung (Nacherfüllungs- oder Nebenpflichten).
   5. Schadenersatzansprüche gegen LEKI aus gesetzlich zwingender Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt und bestehen in gesetzlichem Umfang binnen der gesetzlichen Fristen.

§ 9 Rechtswahl

Der Vertrag einschließlich dieser AGB unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt nicht, soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften in dem Land, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, für den Käufer günstiger sind (Art. 6 VO (EG) 593/2008). 

§ 10 Streitbeilegungsverfahren

1. LEKI ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS): https://ec.europa.eu/consumers/odr/
3. Unsere E-Mail-Adresse lautet: service@leki.de

Stand: 20.11.2023